Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.
Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.
09.01.2012
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Seit nunmehr einem Jahr ist das Leistungslaufbahngesetz in Bayern in Kraft. In den Stellungnahmen zu diesem Gesetz gab es Lob1, aber auch Kritik2. Besonders die Einteilung aller bayerischen Beamten in vier Qualifikationsebenen fällt nach wie vor vielen schwer.
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19.12.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Ob in der Kantine oder im Büro: Alle Jahre wieder erfreuen sich die Angehörigen des öffentlichen Dienstes an den diversen behördeninternen Weihnachtsfeiern. Diese laufen in der Regel immer nach demselben Schema ab. Ansprache des Chefs und des Personalrats - gemeinsames Essen - Glühwein – Plätzchen – evtl. Geschenke - Gedichte – später dann mehr oder weniger geistreiche Witze etc. etc.. Ab und zu ...
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13.12.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Einfach – klar – verständlich, so sollten Gesetze sein. Zumindest erwarten das die Bürger, für die diese Gesetze letztendlich erlassen werden. Dass diese Erwartungen aber nicht immer erfüllt werden, das zeigte sich bereits bei dem Beitrag Ballungsraumzulage als „ABM“. Besonders anschaulich wird dies aber bei einer Regelung des vor nicht ganz einem Jahr in Bayern in Kraft getretenen ...
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05.12.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bereits in dem Beitrag Zeckenbiss und Wespenstich als Dienstunfall wurde zu der Thematik des Dienstunfalles Stellung genommen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat nun das Betrachten einer Sex-Mail durch einen Beamten als Dienstunfall im Sinne des Beamtenversorgungsrechts anerkannt.
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28.11.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Eine Ernennung erfolgt durch Aushändigung einer Ernennungsurkunde (§ 8 Abs. 2 Satz 1 BeamtStG/§ 10 Abs. 2 Satz 1 BBG). Aushändigung bedeutet auf Seiten des Beamten „willentliche Entgegennahme“. Diese willentliche Entgegennahme setzt die Geschäftsfähigkeit des Urkundenempfängers voraus. Wie verhält es sich nun aber, wenn der Ernennungsbewerber das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat?
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21.11.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Nach Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) steht die staatliche Verwaltung vor dem Hintergrund der demografischen Herausforderung vor einem radikalen Umbau. Um die „Handlungsfähigkeit des Staates zu bewahren“, müsse „der demografischen Entwicklung im Bereich der Verwaltung Rechnung getragen werden“ sagte der Minister in einem Interview1.
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15.11.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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In vielen Redewendungen und Sprichwörtern findet sich der Begriff des „Amtes“. Die Sprachwissenschaftler sagen uns, dass das Wort seine Wurzel im Keltischen hat und man damit einen Diener oder Boten bezeichnete. Der Ausdruck „Amt“ wird aber sowohl im allgemeinen Sprachgebrauch, als auch in den geltenden Normen des Dienstrechts in durchaus unterschiedlicher Bedeutung verwendet.
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07.11.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Im Gegensatz zu den Arbeitnehmern, die ihre Gehaltsansprüche durch Streiks durchsetzen können, erfolgen die Regelungen der Alimentation von Beamten einseitig aufgrund von Gesetzen. Sparen, sparen, sparen! Das scheint immer dann das oberste Gebot der Politiker zu sein, wenn es um die Besoldung oder die Reisekostenbestimmungen im öffentlichen Dienst geht.
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31.10.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Neue Gesetze bringen für den Beamten, der sie anzuwenden hat, immer ein gewisses Maß an „Arbeitsbeschaffung“ mit sich. Dem Bayerischen Gesetzgeber ist mit der Wiedereinführung der „Ballungsraumzulage“ eine ganz neue Art der Arbeitsbeschaffungsmaßnahme („ABM“) gelungen.
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