Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.
Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.
31.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Im Mai 2010 wurde Karlmann Detter, Besitzer einer kleinen Brauerei im oberbayerischen Graming, schriftlich von der zuständigen Behörde mitgeteilt, dass die Verwendung des Produktnamens „Berggeist“ für sein Bier gegen die Verordnung Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und Rates zur „Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen“ verstoßen soll. Der zuständige ...
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24.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Michaela S. arbeitet als Beamtin auf Probe und bringt bei einer Körpergröße von 174 Zentimetern 85 Kilogramm auf die Waage. Und genau diese Kilos, die sie von einer „normalgewichtigen“ zu einer „übergewichtigen“ Beamtin machen, könnten sie den Job kosten. Grund: Die gesundheitliche Eignung ist Voraussetzung für die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit. Michaela S. läuft aber Gefahr, wegen ...
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17.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Grundsätzlich sieht das Beamtenrecht in § 126 Abs. 2 BBG für Bundesbeamte und in § 54 Abs. 2 BeamtStG für Landesbeamte vor, dass vor jeder Klage eines Beamten ein Widerspruchsverfahren durchzuführen ist. Es ist dabei – anders als nach der VwGO – nicht Voraussetzung dieses Verfahrens, dass ein Verwaltungsakt Streitgegenstand einer späteren Klage ist. Siehe dazu auch den Blog-Beitrag „Besserer ...
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10.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Die Ernennung in den Vorbereitungsdienst einer Beamtenlaufbahn ist für viele junge Menschen wieder sehr erstrebenswert. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit gewinnt der sichere Arbeitsplatz beim Staat eine besondere Anziehungskraft – selbst wenn man hier relativ „schlecht“ verdient (siehe dazu auch den Blog-Beitrag „Attraktivität des öffentlichen Dienstes in der Arbeitswelt“). Vor der Einstellung ...
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03.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Die Frage, welche gerichtlichen Möglichkeiten ein Beamter hat, der bei einer Beförderung nicht berücksichtigt wurde, ist seit vielen Jahren das Kernproblem der sog. „Konkurrentenklage“. Damit ist die Klage des unterlegenen Bewerbers gegen die Ernennung seines Konkurrenten gemeint. Rechtlichen Schutz erlangt der übergangene Bewerber bisher nur im Wege einer einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO ...
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26.04.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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„München, 20. Januar 2010: Am Flughafen löst ein Laptop eines Passagiers fälschlicherweise Terroralarm aus. Zwar gibt es bald Entwarnung, doch: wie konnte das passieren? Wegen Personalmangel, sagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sie sieht daher generell die Flughafen-Sicherheit in Gefahr. Das Bundesinnenministerium wies die Vorwürfe zurück.“1
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19.04.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Problem ist nicht neu. Bundesweit fehlen 6000 Steuerprüfer und Steuerfahnder. Dadurch verliert der Staat Milliardenbeträge. So hat die renommierte Zeitschrift „Die Welt“ schon im Jahr 2007 darauf hingewiesen: Wegen fehlender Steuerprüfungen und der schlechten Zusammenarbeit der Finanzämter verliert der Staat nach Schätzung der Dienstleistungsgewerkschaft „Ver.di“ jährlich bis zu zwölf ...
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12.04.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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§ 6 MuSchEltZV verweist hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen für die Inanspruchnahme von Elternzeit auf § 15 Absatz 1 bis 3 BEEG. Damit können nun auch Großeltern unter bestimmten Voraussetzungen eine Elternzeit beantragen.
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05.04.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Witze zu Lasten derjenigen zu machen, die sich nicht wehren können, ist seit jeher ein beliebter populistischer Zeitvertreib. Beamte sind dabei nur allzu gerne eine willkommene Zielscheibe. Oder steckt etwa hinter jeder Pointe auch ein Körnchen Wahrheit? Um das Ansehen des Berufsbeamtentums ist es jedenfalls schon seit sehr langer Zeit nicht zum Besten bestellt.
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