13.05.2019
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Kennen Sie noch das Blumenorakel aus Jugendzeiten? Es stammt ursprünglich aus Frankreich und heißt „Effeuiller la Marguerite“. Man nimmt eine Margerite und zupft Blütenblatt für Blütenblatt ab. Beim ersten Blütenblatt heißt es „sie liebt mich“, beim zweiten Blütenblatt heißt es „sie liebt mich nicht“ … bis das letzte Blütenblatt die Wahrheit verrät. Das Blumenorakel funktioniert (oder ...
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13.05.2019
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Sind es nur „Spinner“, die es zu vernachlässigen gilt oder stellen sie eine Gefahr für den Staat und speziell für die öffentliche Verwaltung dar? Diese Fragen stellen sich in Zusammenhang mit den sogenannten „Reichsbürgern“. In Bezug auf das Beamtenrecht sind in der letzten Zeit einige interessante Entscheidungen ergangen.
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10.05.2019
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Verbesserte Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen sind unabdingbar, um dem Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung entgegenzuwirken. Aktuellen Schätzungen einer prognos-Studie zufolge könnten in Deutschland bis zum Jahr 2025 rund 191.000 pädagogische Fachkräfte fehlen.
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10.05.2019
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BAG vom 11.12.2018 – 9 AZR 383/18: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die Rückzahlung von Fortbildungskosten gestritten.
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10.05.2019
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Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat auf seiner Homepage unter „Service - > Rundschreiben“ ein Rundschreiben vom 30. April 2019, Aktenzeichen D5-31002/33#7, eingestellt.
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08.05.2019
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Anhaltende Wohnungsnot und die hohen Mietpreise in den Ballungsräumen rücken neuerdings das Enteignungsrecht in den Fokus.
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06.05.2019
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Newsletter 5/2019: (Urteil des BVerwG vom 28.03.2019 – 5 C 4.18) - In einem Berufungsverfahren hatte der VGH Baden-Württemberg die Frage zu klären, ob der aktuelle Grenzbetrag in Höhe von 10.000 € rechtlich zulässig ist. Dieser Grenzbetrag wurde durch Art. 9 des Haushaltsbegleitgesetzes 2013/14 ab 1.1.2013 von 18.000 € auf 10.000 € abgesenkt. Diese Änderung der Beihilfeverordnung wurde ...
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06.05.2019
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Newsletter 5/2019: In Bayern wurde durch die Hebammengebührenverordnung (HebGebV) vom 23. März 2011 eine eigenständige Verordnung über Gebühren für Hebammenhilfe für Patientinnen, die nicht Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung sind, erlassen.
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06.05.2019
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Zahlen wohin das Auge reicht. Im Steuerrecht – und insbesondere in der Lohnsteuer - wimmelt es von unterschiedlichen Prozentsätzen, Freibeträgen, Freigrenzen oder Höchstbeträgen. Das Problem dabei ist, den Überblick nicht zu verlieren. Damit dies nicht passiert, veröffentlicht das Bundesministerium für Finanzen jedes Jahr eine anschauliche Übersicht dieser Werte in tabellarischer Form.
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06.05.2019
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Viele Dienststellen empfinden ihre Gleichstellungsbeauftragte als lästig, insbesondere dann, wenn diese ihre Aufgaben nachdrücklich und engagiert wahrnimmt. Sie ist im Amt, aber nur wenig angreifbar, da demokratisch gewählt, weisungsunabhängig und mit einem eigenen Gesetz im Rücken.
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