Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.
Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.
18.05.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Unter der Überschrift „Deutschlehrer dringend gesucht“ erschienen in der vergangenen Zeit mehrere Zeitungsartikel, die sich allesamt mit dem Problem der Integration von Ausländern befassten. Aber selbst hier treibt die Bürokratie wieder einmal ihre Blüten.
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11.05.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Immer wieder wird die Frage erläutert, ob es nicht „billiger“ ist, Angestellte einzustellen statt Beamte zu ernennen. Ein besonderes Phänomen ergibt sich hierbei bei den Beschäftigten der Rentenversicherung in Bayern. Hier werden völlig unterschiedliche Wege beschritten.
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04.05.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Am 8. Mai 1945 endete die Schreckensherrschaft des sogenannten „Dritten Reiches“, an dessen Spitze der aus Braunau in Oberösterreich stammende Adolf Hitler für die millionenfachen Verbrechen die Hauptverantwortung trug. Das damalige Beamten- und Staatsangehörigkeitsrecht verhalf dem selbsternannten „Führer“ aus unserem Nachbarland erst dazu, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben.
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27.04.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Der ehemalige CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Georg Schmid, ist im März 2015 zu einer 16 Monate langen Bewährungsstrafe verurteilt worden.1 Das Augsburger Amtsgericht sprach den 61 Jahre alten Ex-Vorsitzenden des Sozialbetrugs und der Steuerhinterziehung schuldig. Schmid hatte seine Ehefrau 22 Jahre lang zum Schein als Selbständige beschäftigt und damit Sozialabgaben und ...
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20.04.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer viel beachteten Entscheidung festgestellt, dass das in NRW geltende Kopftuchverbot verfassungswidrig und daher nichtig ist.1 Dieser Entscheidung lagen zwar Verfassungsbeschwerden von zwei angestellten muslimischen Lehrerinnen zugrunde, sie kann aber eins zu eins auf das Beamtenrecht übertragen werden.
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13.04.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Insgesamt 2.225 Stellen von Beamten und Tarifbeschäftigten werden aus München verlagert, so das Konzept des bayerischen Finanz- und Heimatministers Markus Söder (CSU). Hinzu werden 930 Plätze für Studierende an verschiedenen Hochschulen gebildet.1
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01.04.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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800.000 Angestellten der Länder verdienen künftig mehr: Die Steigerung von 4,61 Prozent erfolgt in zwei Stufen. Der Freistaat Bayern hat als erstes Land dafür Sorge getragen, dass dieser Tarifabschluss in sein Besoldungsgesetz und damit für seine Beamten übernommen wird. Andere Länder sollten folgen.
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30.03.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Begeht ein Beamter ein Dienstvergehen, so stellt sich die Frage, ob und wenn ja welche Disziplinarmaßnahme zu verhängen ist. Die Verwaltungsgerichte haben dafür eine sogenannte „Zweistufentheorie“ entwickelt, die auch für die mit dem Disziplinarrecht befassten Personalverwaltungen und Disziplinarbehörden einen Ansatzpunkt für die Lösung von Einzelfällen bilden kann.
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23.03.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Nach § 15 BeamtStG (Landes- und Kommunalbeamte) können Beamte in den Bereich eines Dienstherrn eines anderen Landes oder des Bundes versetzt werden, wenn sie die erforderliche Befähigung besitzen. Eine Versetzung vom Bund in den Landesbereich ist nach § 28 BBG ebenfalls möglich. Werden Versetzungen gegen den Willen des Beamten vorgenommen, so sind solche personellen Maßnahmen allerdings generell ...
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