Flüchtlinge erhalten schneller Bafög, der Auszahlschein beim Krankengeld fällt weg, und Midijobber bekommen netto mehr Geld. Was sich zum 01.01.2016 im Arbeitsrecht geändert hat.

Leiharbeit und Werkverträge waren Thema der DGB-Bundesvorstandsklausur. Bundeskanzlerin Merkel war dazu eingeladen. Sie machte deutlich, dass sie zu den im Koalitionsvertrag geplanten Gesetzesänderungen stehe: „Durch Zeitverzögerung wird nichts anders und nichts besser“.

Künftig soll eine einheitliche Ausbildung zur „Pflegefachfrau“ oder zum „Pflegefachmann“ übergreifende Qualifikationen vermitteln. Ziel ist, Menschen aller Altersgruppen gut pflegen zu können: in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und ambulant.

Wer sich zum Handwerks- oder Industriemeister, zum Techniker, Fachwirt oder staatlich geprüften Erzieher fortbilden will, wird künftig noch besser unterstützt. Ab August 2016 werden die Förderbeträge beim „Meister-BAföG“ deutlich erhöht. Fortbildung, Beruf und Familie werden besser vereinbar.

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Es gibt da eine Frau, blond, zwei Kinder. Sie ist Politikerin, Sozialdemokratin und hat früher einmal in der Finanzverwaltung gearbeitet. Jetzt ist sie Ministerin und auch für Gleichstellung zuständig.

Auf die Klage eines bekannten Juraprofessors hin hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, dass Beamte mit gravierender Sehschwäche Beihilfe für Brillengläser erhalten müssen.1 Dies wurde bisher von den Beihilfestellen abgelehnt. Diese Praxis ist nach der neuen Entscheidung verfassungswidrig.

Frühkindliche Bildung ist elementar für einen späteren Bildungserfolg in der Schule. Das gilt für Flüchtlingskinder in besonderem Maße. Bundesfamilienministerin Schwesig hat im Kabinett über frühkindliche Bildung und Sprachförderung von Flüchtlingskindern berichtet.

Einrichtungen des Bundes sollen barrierefreier werden. Das gilt für Gebäude und die Ausstattung von IT-Arbeitsplätzen. Auch Informationen soll es künftig vermehr in „Leichter Sprache“ geben. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf beschlossen.

Das Jahr 2015 hat mit Rekorden abgeschlossen: Rund 43 Millionen Menschen waren erwerbstätig. Mehr Menschen sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Die Arbeitslosenzahlen sind auf den tiefsten Stand seit 1991 gesunken.