Vor 170 Jahren – 1843 - wurde die österreichische Schriftstellerin und Pazifistin Bertha von Suttner geboren. Ihr Antikriegsroman „Die Waffen nieder!“ machte sie weltberühmt, 1905 erhielt sie als erste Frau den Friedensnobelpreis.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich vor kurzer Zeit mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Beamter einen Antrag auf einen dreijährigen Sonderurlaub stellte, weil er gemeinsam mit seiner Ehefrau eine Weltumsegelung plante.1  

Im Beteiligungsverfahren ist es nun soweit: Es bestehen grundsätzlich unterschiedliche Auffassungen zu Fragen der Gleichstellung oder der ordnungsgemäßen Beteiligung bei der Dienststelle und der Gleichstellungsbeauftragten. Ggf. sind auch die Fronten verhärtet. Jetzt bleibt Ihnen nur noch die Möglichkeit, ein Rechtsmittel einzulegen. Eventuell dient es auch dem Zweck, die Dienststelle noch einmal ...

Der Beamte kann die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst beantragen, um sich von dem Verdacht eines Dienstvergehens zu entlasten. Dass ein solcher Antrag auch einmal ein Schuss ins eigene Bein sein kann, zeigt der Fall einer Lehrerin aus Oberbayern1.

Facebook, Twitter und andere sogenannten „soziale Netzwerke“ sind aus dem Umfeld gerade junger Mitbürger kaum mehr wegzudenken. Eine Eintragung kann aber beamtenrechtlich selbst dann problematisch werden, wenn diese nur für „Freunde“ bestimmt ist.

1935 schrieb Bertold Brecht sein geniales Gedicht „Fragen eines lesenden Arbeiters“, das Sie nachfolgend abgedruckt finden. Wie bei geschichtlichen Betrachtungen üblich vergaß auch er den Anteil der Frauen an den historischen Erfolgen.

Nach § 9 BBG und § 9 BeamtStG darf nur derjenige in das Beamtenverhältnis übernommen werden, der sich charakterlich für diese Übernahme eignet. Die Verwaltungsgerichte hatten sich schon mehrfach mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein tätowierter Bewerber für die Übernahme in das Beamtenverhältnis geeignet erscheint oder nicht.

Im Beteiligungsverfahren kann das Votum der Gleichstellungsbeauftragten noch so gut begründet, das Recht noch so sehr auf ihrer Seite und die geschlechterrelevante Diskriminierung noch so offensichtlich sein - mann (seltener frau) sieht die vorgebrachten Argumente nicht (ein). Da mangelt es ggf. an der geschlechterpolitischen Sensibilität oder auch an der gesetzlich vorgeschriebenen Fortbildung ...

Ruhestandsversetzungen können von Dienstherren auch rechtsmissbräuchlich verfügt wer-den. Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof1 in einem Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz eines Beamten entschieden.

Während eine Gratifikation wegen einer längeren Betriebszugehörigkeit im Arbeitsrecht in aller Regel mit einer wesentlichen finanziellen Leistung verbunden ist , ist dies im Beamtenrecht nicht der Fall. Einem Beamten mittels einer Jubiläumszuwendung Dank und Anerkennung abzustatten, besitzt allerdings auch im Beamtenrecht eine lange Tradition. Dies geschieht in der Regel durch die Gewährung einer ...