Rechtsprechung.
Aktuell informiert.

Rechtsprechung Arbeits-, Tarif- und Personalvertretungsrecht

13.07.2018

0 Kommentare

Befristung – mittelbare Vertretung – Kausalzusammenhang – Rechtsmissbrauch

BAG vom 21.2.2018 – 7 AZR 696/16: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat.

12.07.2018

0 Kommentare

Geltung kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts

BAG vom 22. 3. 2018 – 6 AZR 835/16: Das Bundesarbeitsgericht hatte über einen Anspruch der Klägerin auf eine Sonderzahlung zu entscheiden.

12.07.2018

0 Kommentare

Mitbestimmung bei betrieblicher Entgeltgestaltung – Tarifvorbehalt

BAG vom 20.2.2018 – 1 ABR 53/16: Gegenstand eines Rechtsstreits vor dem Bundesarbeitsgericht war ein Unterlassungsanspruch des Betriebsrats.

10.07.2018

0 Kommentare

Betriebsübergang – wirtschaftliche Einheit – Verantwortlichkeit

BAG vom 25.1.2018 – 8 AZR 309/16: In einem Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht ging es um den Bestand eines Arbeitsverhältnisses.

09.07.2018

0 Kommentare

Nachwahl eines freizustellenden Betriebsratsmitglieds

BAG vom 21.2.2018 – 7 ABR 54/16: In einem betriebsverfassungsrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Beteiligten über die Wirksamkeit einer Freistellungswahl gestritten.

06.07.2018

0 Kommentare

Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung

BAG vom 27.6.2018 – 10 AZR 290/17: Das Bundesarbeitsgericht hatte zu entscheiden, ob eine tarifvertragliche Sonderzuwendung bei Ausscheiden des Arbeitnehmers bis zum 31. März des Folgejahres zurückzuzahlen ist.

05.07.2018

0 Kommentare

TVöD – Eingruppierung eines Schiffsführers auf einem „Peilschiff“

BAG vom 28.2.2018 – 4 AZR 678/16: Das Bundesarbeitsgericht hatte einen Rechtsstreit über Entgeltdifferenzansprüche zu entscheiden.

04.07.2018

0 Kommentare

Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist – Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit – Präventionsverfahren

BAG vom 25.1.2018 – 2 AZR 382/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Prozessparteien über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung gestritten.

03.07.2018

0 Kommentare

Hauptschwerbehindertenvertretung – Wahlanfechtung – Wahlgeheimnis

BAG vom 21.3.2018 – 7 ABR 29/16: In einem Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht ging es um die Wirksamkeit der Wahl zur Hauptschwerbehindertenvertretung der United States Air Forces in Europe (USAFE).

28.06.2018

0 Kommentare

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – gesetzlicher Mindestlohn – Ausschlussfristen

BAG vom 20.6.2018 – 5 AZR 377/17: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht ging es um Ansprüche auf Arbeitsvergütung.