18.01.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Sehschärfentabelle als Beispiel für Beihilfefähigkeit
Auf die Klage eines bekannten Juraprofessors hin hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, dass Beamte mit gravierender Sehschwäche Beihilfe für Brillengläser erhalten müssen.1 Dies wurde bisher von den Beihilfestellen abgelehnt. Diese Praxis ist nach der neuen Entscheidung verfassungswidrig.
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11.01.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Mehrarbeit und Krankheit
Wird die Beamtin/der Beamte während eines zum zeitlichen Ausgleich beantragten Mehrarbeitstages krank, so wird dieser Tag nicht gutgeschrieben. Diese Verwaltungspraxis beruht auf der Rechtsprechung des BVerwG, sie verstößt jedoch gegen geltendes Recht.
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21.12.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Der fehlgeleitete Weihnachtswunsch
In der Weihnachtszeit kann man Briefe ans Christkind senden. Werden diese Briefe allerdings an das Finanzamt weitergeleitet, so könnten sich daraus nicht vorhersehbare Unannehmlichkeiten ergeben, wie das folgende Gedicht aus der „Vor-Euro-Zeit“ deutlich zeigt.
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07.12.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Das Alimentationsprinzip
Zum dem Blogbeitrag BVerfG zur Mindestbesoldung von Beamten kam folgende Leseranfrage: Was ist denn eigentlich "Alimentation"? Mit den folgenden Ausführungen wird versucht, zur Klärung des Begriffs beizutragen.
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News Beamtenrecht
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23.11.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Ablieferung von Vergütungen, die bei Nebentätigkeiten verdient werden?
Nebenamtsvergütungen sind nicht Besoldung. Vergütete Nebenamtsverhältnisse gehören aber zur „Grauzone“ der Besoldung mit einer starken Gefahr der Zweckentfremdung und des Missbrauchs von Rechtsformen für unzulässige Besoldungsverbesserungen. Häufig wird dabei übersehen, dass eine Ablieferung von erhaltenen Zahlungen nur bei Tätigkeiten in Frage kommen kann, die der Beamte im öffentlichen Dienst ...
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16.11.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Chinesische Mandarine und Deutsche Beamte: Verblüffende Parallelen
Mandarine waren Beamte der chinesischen Staatsverwaltung der Ming-Dynastie (1368–1644) und der Qing-Dynastie (in China 1644–1911), die ihren Dienst in allen Bereichen der chinesischen Verwaltung versahen. Wenn man das alte chinesische Dienstrechtssystem mit den heutigen, in Deutschland geltenden Grundsätzen vergleicht, ergeben sich eine ganze Reihe verblüffender Parallelen.1
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09.11.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Institutionelle Garantie des Berufsbeamtentums
Die Schweiz hat das Berufsbeamtentum weitgehend abgeschafft. Ähnliche Tendenzen gibt es gegenwärtig auch in Österreich, wie in dem Beitrag Beamte in der Schweiz und in Österreich bereits dargestellt wurde. Es fragt sich also, ob dem Berufsbeamtentum auch in Deutschland ein Ende bestimmt sein könnte.http://www.rehmnetz.de/beamtenrecht-blog/beamte-in-der-schweiz-und-in-oesterreich/
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
