Bei dem Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel „Entlassung von Polizeivollzugsbeamten auf Widerruf und auf Probe“ wurde auf die sog. „Eingeschränkte Polizeidienstfähigkeit“ hingewiesen. Was ist hier gemeint?

Bereits zu Beginn des Jahres hatte Ihnen Matthias Janitzkyin diesem Blog bereits das Verschwinden der eTIN angekündigt. Das Abschiednehmen von diesem steuerlichen Ordnungsmerkmal wird aller Voraussicht nach wohl aber nicht ganz so geräuschlos vonstattengehen, wie erhofft. Vielmehr stehen die dadurch verursachten Schwierigkeiten nun zum Jahreswechsel unmittelbar bevor: für die elektronische ...

NRW überarbeitet die Verwaltungsvorschriften (VV) zur Landeshaushaltsordnung (LHO). Bis zum Erlass der neuen Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung gelten die am 1. Dezember 2023 bekannt gegebenen Bestimmungen des Ministeriums der Finanzen.

Vor dem Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2023 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin seinen aktuellen Menschrechtsbericht 2023 vorgestellt und staatliche Diskriminierungen offengelegt.

Die schulischen Leistungen der Fünfzehnjährigen in Deutschland sind in den Bereichen Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften so sehr gesunken wie noch nie.

Doppelausgabe November/Dezember 2023: „Es begab sich aber zu der Zeit …. So beginnt die bekannteste der Weihnachtsgeschichten des Neuen Testaments – die Weihnachtsgeschichte des Evangelisten Lukas. Viele von Ihnen kennen sie sicherlich. In der Weihnachtsgeschichte nach Lukas wird berichtet, dass für Maria und Josef in keiner Herberge in Bethlehem mehr Platz war und sie daher nur in einem Stall ...

Beamte auf Widerruf und auf Probe können jederzeit entlassen werden, wenn sie sich gesundheitlich nicht eignen, sie sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig werden. Gilt das auch – und erst recht – für den Polizeivollzugsdienst?

Videokamera am Tor zum Werksgelände – Können Aufzeichnungen als Beweis verwertet werden?

Diese Redewendung meint ein Ereignis, das für sich betrachtet nicht spektakulär und nicht besonders schlimm ist, das aber aufgrund von zahlreichen ähnlichen vorherigen Ereignissen  die Grenze des Tolerierbaren oder Erlaubten überschreitet und dazu führt, dass eine Situation eskaliert. Die Situation eskaliert so, als ob ein einmaliges gravierendes Ereignis geschehen wäre.

Erwerbspersonen, die die AfD wählen wollen, berichten deutlich häufiger als der Durchschnitt der Erwerbspersonen von problematischen Arbeitsbedingungen und mangelnder Anerkennung im Job.