18.07.2023
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Deutschland-Index der Digitalisierung 2023
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17.07.2023
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„Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ ist eine alt Redewendung. In anderen Ländern lautet das Sprichwort: „Ein Vogel in der Hand ist besser als zehn in der Luft“. Auch in Italien wir bei diesem Sprichwort auf Geflügel abgestellt: „Besser ein Ei heute als ein Huhn morgen.“ Die Bedeutung der Sprichwörter ist identisch. Man sollte sich mit einem kleinen, aber sicheren Vorteil ...
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17.07.2023
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Auch als pensionierter Beamter nehme ich ab und zu noch als Gast an einem Behördenstammtisch teil. Dabei werden neben persönlichen regelmäßig auch aktuelle Themen in einer kunterbunten Runde heiß und kontrovers diskutiert. Man kann hier halt einmal so richtig „Dampf ablassen“. Das Thema der vergangenen Woche war u.a. der geplante Inflationsausgleich für die Bundesregierung.
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17.07.2023
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Lieber Feste feiern, als feste trinken! Den Leitspruch hat mir seinerzeit mein Ausbilder mit auf den Weg in meine erste Betriebsfeier gegeben. Übersetzt heißt das: Feier, aber betrink dich niemals auf einer Betriebsveranstaltung. Das war zwar keine Vorgabe, aber ein gut gemeinter Ratschlag, wie man – auch wenn es manchmal schwer fällt – ohne größere Komplikationen auch die turbulenteste ...
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13.07.2023
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Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hat eine umfassende Stellungnahme zum Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts“ veröffentlicht. In seiner Stellungnahme begrüßt der djb das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel, das Staatsangehörigkeitsrecht zu modernisieren, bringt jedoch schwerwiegende Einwände gegen den Entwurf vor.
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12.07.2023
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Der Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) der Europäischen Union hat sich in Luxemburg auf eine europaweite Stärkung von Gleichbehandlungsstellen verständigt. Die Bundesregierung hat sich gemeinsam mit der Mehrheit der EU-Mitgliedsländer auf zwei Richtlinienvorschläge der Kommission zu Standards für Gleichbehandlungsstellen geeinigt. Ziel dieser Vorschläge ...
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11.07.2023
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Der Deutsche Frauenrat (DF) ist alarmiert, dass die Bundesregierung bei zahlreichen gleichstellungs- und familienpolitischen Maßnahmen sparen möchte. Der am 5. Juli 2023 vom Kabinett verabschiedete Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 muss aus Sicht der größten frauenpolitischen Interessenvertretung Deutschlands dringend nachgebessert werden.
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11.07.2023
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Im Folgenden geht es um aktuelle Entwicklungen in der Beihilfe. Unter anderem geht es um die Änderung verschiedener beihilfefähiger Höchstsätze und ein Urteil des BayVGH zur GOZ.
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11.07.2023
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Doppelausgabe Juli/August 2023: Teil 2 – Betreuung in allen Angelegenheiten, Einwilligungsvorbehalt und wichtige Verfahrensfragen Doppelausgabe Juli/August 2023: In einem ersten Newsletter (Ausgabe Juni 2023) haben wir die Grundfragen des neuen Betreuungsrechts behandelt. Ohne sie sind die Erläuterungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesmeldegesetz (BMGVwV) in ihrer neuen Fassung ...
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11.07.2023
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Im Lexikon für das Lohnbüro, Ausgabe 2023, ist beim Stichwort „Wohnungsüberlassung“ unter Nr. 8 Buchstabe a erläutert, wie in diesen Fällen die unentgeltliche oder verbilligte Heizung zu bewerten ist.
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