Der Blog rund um das Thema Gleichstellung und Gleichbehandlung

Das Einspruchsverfahren endet außer in den seltenen Fällen, wenn ihm abgeholfen wird, regelmäßig mit der schriftlichen Zurückweisung des Einspruchs. Eine Begründung der Zurückweisung durch die letztendlich entscheidende Dienststellenleitung ist nicht vorgeschrieben. Allerdings muss das Ergebnis mitgeteilt werden, ohne dass dies ausdrücklich geregelt ist. Auch darf bei fehlender Begründung wohl ...

Ist der Einspruch der Gleichstellungsbeauftragten bei der Dienststellenleitung eingegangen, so ist diese gehalten, innerhalb eines Monats darüber zu entscheiden (§ 21 Abs. 2 S. 1 BGleiG). Der Einspruch hat gemäß § 21 Abs. 1 S. 3 BGleiG aufschiebende Wirkung, den sogenannten Suspensiveffekt. Das heißt, die Dienststelle darf die beanstandete Maßnahme nicht umsetzen, solange über den Einspruch nicht ...

"250.000 Suffragetten versammelten sich am 21. Juni 1908 im Hyde Park zu der größten Demonstration, die England bis dahin gesehen hatte". Als ich diesen Satz kürzlich las, war ich verblüfft. Wie war das vor 105 Jahren unter den damaligen Bedingungen möglich? Würden wir heute so viele Frauen oder Gleichstellungsinteressierte auf die Beine bringen, wenn es um Frauenrechte geht, um Gleichstellung ...

„I have a dream” – mit diesem inzwischen historischen Satz begann Martin Luther King am 28. August 1963, fast auf den Tag genau vor 50 Jahren, seine Rede in Washington D.C. : Er sagte unter anderem: „Ich habe einen Traum, dass sich eines Tages diese Nation erheben und die wahre Bedeutung ihrer Überzeugung ausleben wird: Wir halten diese Wahrheit für selbstverständlich: Alle Menschen sind gleich ...

Die Frist zur Einlegung des Einspruchs ist mit einer Woche sehr kurz bemessen. Der Gesetzgeber erwartet hier von der Gleichstellungsbeauftragten eine ungewöhnlich schnelle Entscheidung. Üblich sind Rechtsmittelfristen von zwei Wochen. Der Schritt sollte schließlich sorgfältig überlegt sein. Hinzu kommt, dass diese Frist in der Gesetzesbegründung zum BGleiG als Ausschlussfrist bezeichnet wird. ...

Nachdem die Gleichstellungsbeauftragte alle Mühen auf sich genommen und unter Beachtung der bisher abgehandelten Formalien ihr Einspruchsschreiben aufgesetzt hat, muss dieses rechtzeitig zur Dienststellenleitung gelangen. Das Bundesgleichstellungsgesetz sieht dafür eine Frist von einer Woche vor.

Die deutschen Fußballfrauen sind Europameisterin! Mit dem Tor von Anja Mittag und vor allem den zwei von Torfrau Nadine „Natze“ Angerer abgewehrten Elfmetern schlugen sie die Norwegerinnen im Endspiel von Solna in Schweden. Toll! Und das obwohl sechs Stammspielerinnen verletzt fehlten. Doppelt toll!

Vor 170 Jahren – 1843 - wurde die österreichische Schriftstellerin und Pazifistin Bertha von Suttner geboren. Ihr Antikriegsroman „Die Waffen nieder!“ machte sie weltberühmt, 1905 erhielt sie als erste Frau den Friedensnobelpreis.

Im Beteiligungsverfahren ist es nun soweit: Es bestehen grundsätzlich unterschiedliche Auffassungen zu Fragen der Gleichstellung oder der ordnungsgemäßen Beteiligung bei der Dienststelle und der Gleichstellungsbeauftragten. Ggf. sind auch die Fronten verhärtet. Jetzt bleibt Ihnen nur noch die Möglichkeit, ein Rechtsmittel einzulegen. Eventuell dient es auch dem Zweck, die Dienststelle noch einmal ...