Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.
Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.
13.06.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Schäferstündchen mit seiner Freundin in der örtlichen Kirche hat für einen 26-jährigen Polizisten unangenehme Konsequenzen: Weil er mit einer Frau Sex auf der Empore gehabt haben soll, wurde der 26-Jährige zunächst vom Dienst suspendiert und bekam eine Anzeige wegen Störung der Religionsausübung. Jetzt wurde der Lebenszeitbeamte durch Urteil des VG München vom 9. Mai 2011 aus dem Dienst ...
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06.06.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bestehen Zweifel über die Dienstfähigkeit, so ist der Beamte verpflichtet, sich gemäß § 44 Abs. 6 BBG und dem entsprechenden Landesrecht nach Weisung des oder der Dienstvorgesetzten ärztlich untersuchen zu lassen. Es fragt sich jedoch, welche Informationen der Amtsarzt nach einer Untersuchung an den Dienstvorgesetzten weitergeben muss bzw. weitergeben darf, damit er nicht gegen seine ärztliche ...
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30.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bereits in dem Blog „FC St. Pauli: Fußballprofi und Beamter – Hamburg macht´s möglich!“ war der Profifußball Thema dieser Blogreihe. Aber nicht nur Spieler, sondern häufig auch Schiedsrichter sind im „Hauptberuf“ Beamte – mit Anspruch auf Sonderurlaub. Die einschlägigen Urlaubsregelungen werden dabei aber durchaus unterschiedlich ausgelegt.
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23.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Wird ein schwerbehinderter Beamter vorzeitig in den Ruhestand versetzt, so ist die Schwerbehindertenvertretung nach § 95 Abs. 2 SGB IX und der bzw. die Gleichstellungsbeauftragte zu beteiligen.1 Unterbleibt die Beteiligung, so ist die Maßnahme des Dienstherrn zwar rechtswidrig, eine Anfechtungsklage des Beamten hatte nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts2 wegen § 46 VwVfG ...
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16.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 4. Mai 2011 (Az.: 2 BVR 2635 / 09) die bestehenden Regelungen zur Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt. Hierdurch ergeben sich für die Polizei und ihre Beamten unter Umständen große organisatorische aber auch personelle Probleme.
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09.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Am 3. Mai 2011 fand man gleich in mehreren Tageszeitungen und Internetmeldungen einen dpa- Beitrag mit dem Titel „Leerer prauchen wir nicht“. Was hier als Persiflage mit Blick auf die Rechtschreibreform dargestellt ist, wird in einem im Handelsblatt vom 18.4.2011 erschienenen Kommentar des ehemaligen Berliner Wirtschaftssenators G. Turner zur ernsthaften Forderung. Der Kommentar ist ...
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02.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Mit dem Problem eines schlafenden Richters mussten sich die Gerichte schon mehrfach auseinandersetzen. In der Regel ist in solchen Fällen eine Verfahrensrüge begründet, denn ein Gericht ist nicht vorschriftsmäßig besetzt, wenn ein Richter während der mündlichen Verhandlung schläft und deshalb wesentlichen Vorgängen nicht folgt. Das Schlafen des hauptamtlichen Richters wird außerdem in der Regel ...
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26.04.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Eine Besonderheit besteht bei den norddeutschen Küstenländern, bei denen nur mehr zwei Laufbahngruppen gesetzlich vorgesehen sind, hinsichtlich des Aufstiegs von der Laufbahngruppe 1 in die Laufbahngruppe 2 (früher: Aufstieg vom mittleren in den gehobenen Dienst). Die Wege des vertikalen Laufbahnwechsels sind dabei durch die Länder unterschiedlich festgelegt worden.
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18.04.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Ab einem bestimmten Bodymaßindex(30) kommt eine Übernahme ins Beamtenverhältnis auf Lebenszeit nach der Rechtsprechung nicht in Frage. Grund: Mit der Übergewichtigkeit gehe ein höheres Risiko für eine Erkrankung einher. Jetzt wird berichtet , dass eine übergewichtige Fachlehrerin endlich mit Erfolg gegen diese Personalpraxis vorgegangen sei.
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