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Blog

Dr. Maximilian Baßlsperger

Der Blog rund um das Thema Beamtenrecht

„Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand“. Detailliert, mit großem Sachverstand und gelegentlich auch mit einem Augenzwinkern, liefert Ihnen dieser Blog Informationen aus erster Hand zu aktuellen Themen im Beamtenrecht.

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Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.

Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.

23.07.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das OVG Münster hatte Anfang dieses Jahres einen Fall zu entscheiden, in welchem infolge eines Personalgespräches bei einem Beamten psychische Belastungen aufgetreten waren und dieser Beamte anschließend die Anerkennung eines Dienstunfalles erfolglos beantragte. Auch die Klage des Beamten blieb erfolglos.
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16.07.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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In dem Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel Hochschulprofessoren im Angestelltenverhältnis – eine verfassungswidrige Konstruktion! wurde auf ein Buch von George Turner zu den Hochschulreformen verwiesen.1 In seinem Werk setzt sich der Autor aber auch mit der Entwicklung der leistungsbezogenen Besoldung von Hochschulprofessoren auseinander.
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09.07.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Ein einem sehr interessanten neuen Buch befasst sich George Turner mit den Hochschulreformen der letzten Jahrzehnte.1 In seinen äußerst lesenswerten Ausführungen weist der renommierte Autor auch darauf hin, dass es vor nicht allzu langer Zeit eine Forderung von Gewerkschaftsseite (aber auch von mehreren Politikern) gab, Hochschulprofessoren vom Beamten- in den Angestelltenstatus überzuführen.
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02.07.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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„Bürokratieabbau“ steht bei Bund, Ländern und Kommunen nahezu permanent auf der Agenda. Besonders gut gelungen scheint dieser in Bayern, das sich rühmt, das Bundesland mit den wenigsten Vorschriften zu sein. Mit diesem Beitrag soll gezeigt werden, dass die hier praktizierte Vorgehensweise aber bei Weitem nicht nur Vorteile mit sich bringt.
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25.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Die Vorgänge in Ellwangen Ende April/Anfang Mai 2018 werfen gleich mehrere Fragen zum Beamtenrecht und zum staatlichen Gewaltmonopol auf. Gerade im Zusammenhang mit der Abschiebungspraxis bei Flüchtlingen und den damit verbundenen enormen Kosten für die Allgemeinheit ist hier ein Umdenken veranlasst.
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18.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Nach einer Veröffentlichung1 des Statistischen Bundesamtes stieg im Jahr 2017 zwar die Zahl der Pensionäre. Aber auch die Zahl derjenigen, die wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand getreten sind, wurde nach Jahren eines stetigen Rückgangs wieder eklatant größer.
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News Beamtenrecht

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14.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 12. Juni 2018 (Az. 2 BvR 1738/12 u.a.) das Streikverbot für Beamte bestätigt. Die Karlsruher Richter wiesen mit einem Urteil die Verfassungsbeschwerden von vier beamteten Lehrern zurück. Die Begründung des Gerichts entspricht dabei vollinhaltlich der in dieser Beitragsreihe dargestellten Rechtsauffassung.
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11.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das OVG Saarland1 hat in einem interessanten Beschluss entschieden, dass selbst bei Vorliegen eines inhaltlichen Bewertungsfehlers eine Prüfungsentscheidung nur dann vom Verwaltungsgericht aufzuheben ist, wenn der Fehler für das Prüfungsergebnis erheblich ist. Die Entscheidung enthält auch noch wichtige Aussagen zur „Voreingenommenheit“ von Prüfern und zu den Rahmenbedingungen von Prüfungen.
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04.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Und wieder steht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Kritik: Nicht nur, dass es dort zu „Ungereimtheiten“ oder gar Rechtswidrigkeiten bei der Anerkennung kam, auch die „Versetzung“ der Beamtin Josefa Schmid, die als neue Behördenleiterin wesentlich zur weiteren Aufdeckung des Skandals beitragen wollte, ist durchaus bedenklich.
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Quiz Beamtenrecht

Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?

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