16.07.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Besoldung von Hochschulprofessoren aufgrund Evaluation
In dem Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel Hochschulprofessoren im Angestelltenverhältnis – eine verfassungswidrige Konstruktion! wurde auf ein Buch von George Turner zu den Hochschulreformen verwiesen.1 In seinem Werk setzt sich der Autor aber auch mit der Entwicklung der leistungsbezogenen Besoldung von Hochschulprofessoren auseinander.
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09.07.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Hochschulprofessoren im Angestelltenverhältnis – eine verfassungswidrige Konstruktion!
Ein einem sehr interessanten neuen Buch befasst sich George Turner mit den Hochschulreformen der letzten Jahrzehnte.1 In seinen äußerst lesenswerten Ausführungen weist der renommierte Autor auch darauf hin, dass es vor nicht allzu langer Zeit eine Forderung von Gewerkschaftsseite (aber auch von mehreren Politikern) gab, Hochschulprofessoren vom Beamten- in den Angestelltenstatus überzuführen.
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02.07.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Bayern: Das gelobte Land mit den wenigsten Vorschriften?
„Bürokratieabbau“ steht bei Bund, Ländern und Kommunen nahezu permanent auf der Agenda. Besonders gut gelungen scheint dieser in Bayern, das sich rühmt, das Bundesland mit den wenigsten Vorschriften zu sein. Mit diesem Beitrag soll gezeigt werden, dass die hier praktizierte Vorgehensweise aber bei Weitem nicht nur Vorteile mit sich bringt.
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25.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Beamtenrecht und staatliches Gewaltmonopol
Die Vorgänge in Ellwangen Ende April/Anfang Mai 2018 werfen gleich mehrere Fragen zum Beamtenrecht und zum staatlichen Gewaltmonopol auf. Gerade im Zusammenhang mit der Abschiebungspraxis bei Flüchtlingen und den damit verbundenen enormen Kosten für die Allgemeinheit ist hier ein Umdenken veranlasst.
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18.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Die Macht der Amtsärzte bei der Ruhestandsversetzung
Nach einer Veröffentlichung1 des Statistischen Bundesamtes stieg im Jahr 2017 zwar die Zahl der Pensionäre. Aber auch die Zahl derjenigen, die wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand getreten sind, wurde nach Jahren eines stetigen Rückgangs wieder eklatant größer.
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News Beamtenrecht
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14.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
BVerfG: Streikverbot für Beamte verfassungsgemäß!
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 12. Juni 2018 (Az. 2 BvR 1738/12 u.a.) das Streikverbot für Beamte bestätigt. Die Karlsruher Richter wiesen mit einem Urteil die Verfassungsbeschwerden von vier beamteten Lehrern zurück. Die Begründung des Gerichts entspricht dabei vollinhaltlich der in dieser Beitragsreihe dargestellten Rechtsauffassung.
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11.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Anfechtung von Prüfungsentscheidungen
Das OVG Saarland1 hat in einem interessanten Beschluss entschieden, dass selbst bei Vorliegen eines inhaltlichen Bewertungsfehlers eine Prüfungsentscheidung nur dann vom Verwaltungsgericht aufzuheben ist, wenn der Fehler für das Prüfungsergebnis erheblich ist. Die Entscheidung enthält auch noch wichtige Aussagen zur „Voreingenommenheit“ von Prüfern und zu den Rahmenbedingungen von Prüfungen.
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04.06.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
BAMF: Die Katastrophenbehörde – auch aus beamtenrechtlicher Sicht!
Und wieder steht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Kritik: Nicht nur, dass es dort zu „Ungereimtheiten“ oder gar Rechtswidrigkeiten bei der Anerkennung kam, auch die „Versetzung“ der Beamtin Josefa Schmid, die als neue Behördenleiterin wesentlich zur weiteren Aufdeckung des Skandals beitragen wollte, ist durchaus bedenklich.
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!