21.03.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Ist der Ausdruck „Neger“ diskriminierend?
Seit langem stellt sich die Frage ob die Bezeichnung „Neger“ eine Beleidigung oder gar eine Volksverhetzung darstellt und damit der strafrechtlichen Ahndung unterliegt. Im Folgenden wird geprüft, ob nicht auch der Ausdruck „Beamter“ einer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden müsste.
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14.03.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Dienstleistungspflicht teilzeitbeschäftigter Lehrer
Das BVerwG hat mit Urteil vom 16.7.2015 (Az.: C 16/14, = IÖD 2015, 242ff. = ZBR 2015, 426ff.) entschieden, dass teilzeitbeschäftigte Lehrer einen Rechtsanspruch darauf besitzen, nicht über ihre Teilzeitquote hinaus zur Dienstleistung herangezogen zu werden. Diese Begrenzung der Dienstleistungspflicht betrifft nicht nur ihre Lehrtätigkeit, sondern auch andere in Zusammenhang mit ihrem ...
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07.03.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Die Amtsbezeichnung
Mit seinem Amt wird dem Beamten auch eine entsprechende Amtsbezeichnung verliehen. Seine erste Amtsbezeichnung erhält der Beamte dabei regelmäßig mit der Ernennung zum Beamten auf Probe vgl. § 8 Abs. 3 BeamtStG und § 10 Abs. 3 BBG. Der Träger einer Amtsbezeichnung („Amtsträger“) besitzt dabei eine Reihe von Rechten, wie in diesem Beitrag gezeigt werden soll.
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22.02.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Lehrer: Finanzielle Entschädigung bei Überdeputat?
Ein Lehrer, der Vorgriffstunden geleistet hat und der wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wird, besitzt einen Anspruch auf Entschädigung, wenn vor dem Eintritt des Ruhestandes kein zeitlicher Ausgleich möglich ist.
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15.02.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Lehrer: Keine Klassenleitung – keine Übernahme ins Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
Nach einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 31.7.2015 (Az. 3 ZB 12. 16.13) ist die Eignung zur Übernahme einer Klassenleitung als konstitutive Voraussetzung für die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit anzusehen. Liegt diese nicht vor, ist ein Lehrer, der sich im Beamtenverhältnis auf Probe befindet, zu entlassen.
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News Beamtenrecht
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Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen aktuellen Beiträgen stets auf dem Laufenden rund um das Thema Beamten- und Beihilferecht.
08.02.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Heinrich Heine und das deutsche Beamtenrecht
Wie die Passauer Neue Presse berichtete1, hat ein Richter einen 19-jährigen Straftäter dazu verurteilt, das Gedicht „Belsazar“ von Heinrich Heine auswendig zu lernen. Da stellt sich die Frage: Kann man im deutschen Beamtenrecht nicht öfters einmal auf Heines Gedichte zurückgreifen? Lesen Sie hierzu den durchaus satirisch gemeinten 300. Beitrag dieser Reihe.
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01.02.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
„Whistleblowing“ oder die Flucht des Beamten in die Öffentlichkeit
Manchmal stehen die Rechte auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) und auf Freiheit der Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) der Pflicht des Beamten zu einem loyalen Verhalten gegenüber dem Dienstherrn im Gegensatz zueinander. So stellt etwa die „Flucht in die Öffentlichkeit“ unter Umständen ein Dienstvergehen dar.
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25.01.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Immer mehr psychische Erkrankungen im öffentlichen Dienst
Mehrere Studien zeigen, dass psychische Erkrankungen im Gesundheitswesen immer größere Bedeutung erlangen. Dies gilt gerade auch für den öffentlichen Dienst. Dabei ist es schon allein schwierig, dem Arbeitgeber eine psychische Erkrankung mitzuteilen.
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
