06.06.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Probezeitverlängerung
Mit seinem Urteil vom 21. Januar 2016 (Az. 4 S 1082/14) setzt der VGH Mannheim eine Reihe von Entscheidungen fort, mit welchen die Rechte der Beamten gestärkt werden, welche eine Probezeit zu absolvieren haben. Dabei wird deren Rechtsstellung in Hinblick auf eine Probezeitverlängerung behandelt.
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30.05.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
„Luxuspensionen“: Neid und Wirklichkeit
Unter der Überschrift „Die Luxus-Pensionen der Beamten“ war am 8.3.2016 beim Manager-Magazin-online wieder einmal ein von Populismus und Unwissenheit geprägter Artikel zu lesen1, bei dem der allgemeine Neidfaktor gegenüber dem Berufsbeamtentum weiter angeheizt werden sollte.
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23.05.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Klagebefugnis bei der Konkurrentenklage
Die Klagebefugnis im Beamtenrecht (§ 42 Abs. 2 VwGO) war Thema des letzten Beitrags. Das Thema Klagebefugnis bzw. Rechtsschutzinteresse gewinnt im Zusammenhang mit der Konkurrentenklage im Beamtenrecht eine besondere Bedeutung.
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09.05.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Die Klagebefugnis im Beamtenrecht
Die Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO) dient als Zulässigkeitsvoraussetzung einer verwaltungsgerichtlichen Klage dazu, Popularklagen zu vermeiden und damit die Verwaltungsgerichte zu entlasten. Dabei ergeben sich im Beamtenrecht einige Besonderheiten.
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02.05.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Beamter erscheint sechs Jahre nicht zur Arbeit – und niemandem fällt es auf!
Warum dürfen Beamte nicht streiken? Ja warum eigentlich nicht, würde doch eh‘ keiner merken! Dieser häufig erzählte Witz könnte einen wahren Kern in sich tragen, wenn man den folgenden Fall in Betracht zieht: Der Beamte G. war ohne Krankmeldung sechs Jahre lang nicht zur Arbeit erschienen – und hat trotzdem sein Gehalt bezogen.
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25.04.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Heimarbeit in Bayern nun auch für Vorgesetzte
Bereits in dem Beitrag: Heimatplan Bayern für Beamte: Minister Söder erfüllt sein Versprechen wurde dargelegt, dass in diesem Bundesland wesentlich beamtenfreundlichere Arbeitsbedingungen geschaffen wurden. Jetzt kommt es auch bei der Heimarbeit zu einer wesentlichen Verbesserung der gegenwärtigen Situation.
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News Beamtenrecht
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18.04.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Begrenzte Dienstfähigkeit – Teil III: Personalratsbeteiligung
In dem Beitrag „Begrenzte Dienstfähigkeit Teil I: Besoldung“ wurde dargelegt, dass sich die Besoldung begrenzt dienstfähiger Beamter an der Vollalimentation zu orientieren hat. Und in dem Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel „Begrenzte Dienstfähigkeit Teil II: Verfahren“ wurde das Verhältnis der begrenzten Dienstfähigkeit zum allgemeinen Verfahren bei der Ruhestandsversetzung ...
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11.04.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Begrenzte Dienstfähigkeit – Teil II: Verfahren
In dem Beitrag „Begrenzte Dienstfähigkeit Teil I: Besoldung“ wurde dargelegt, dass sich die Besoldung begrenzt dienstfähiger Beamter an der Vollalimentation zu orientieren hat. In diesem Beitrag geht es nun um die systematische Stellung dieses Rechtsinstituts innerhalb des vorgeschriebenen Verfahrens.
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04.04.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Begrenzte Dienstfähigkeit – Teil I: Besoldung
Sowohl die Vorschriften für Landes- und Kommunalbeamte (§ 27 BeamtStG) als auch für Bundesbeamte (§ 45 BBG) enthalten Regelungen zur begrenzten Dienstfähigkeit. Abgesehen von dem unterschiedlichen Wortlaut der Vorschriften ergibt sich für die Praxis der Personalverwaltungen und Personalvertretungen eine Reihe von Problemen, die in drei Beiträgen erläutert werden sollen.
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!