Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.
Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.
22.10.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Die Wahl in Bayern ist vorbei und es stellt sich die Frage, wie es nach dem Verlust der CSU-Alleinherrschaft in Bayern weitergehen wird. Und diese Frage stellt sich natürlich auch für die bayerischen Beamten.
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15.10.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Die Lohnunterschiede zwischen verbeamteten und angestellten Lehrern sind ungerecht. Dabei sind angestellte Lehrer noch nicht einmal billiger, stellte das Magazin „Die Zeit“ fest.1 Der Freistaat Bayern will nunmehr diese Erkenntnis umsetzen und befristete Lehrerverträge in Beamtenverhältnisse umwandeln.2
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08.10.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bereits in dem Beitrag: Bayern: Das gelobte Land mit den wenigsten Vorschriften? war das neue bayerische Mutterschutzrecht für Beamtinnen Gegenstand eines Beitrags. Nunmehr geht es um eine Formulierung des neuen Gesetzes, die man – um höflich zu bleiben – als zumindest „unglücklich“ bezeichnen muss.
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01.10.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Kurz nachdem sie das Amt wegen des Asyl-Skandals kritisiert hat und durch Tatsachenbehauptungen – ob beweisbar oder nicht, das ist gegenwärtig noch nicht absehbar – zur weiteren Aufklärung beizutragen versuchte, wurde die Rückkehr der Bremer Außenstellen-Leiterin Josefa Schmid nach Niederbayern verfügt.1 In den verschiedenen Medien war dabei einmal von „Strafversetzung“, dann wieder von ...
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24.09.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Wer erinnert sich nicht an die Bilder Wilhelm Buschs vom Lehrer Lämpel, dem Max und Moritz Pulver in seine Pfeife stopften und bei dem Nase, Hand, Gesicht und Ohren nach dem Knall so schwarz sind als wie die Mohren. Wenn man die neuesten Statistiken über die Gewalt gegen Lehrer liest, dann sind körperliche Attacken heute aber keine „Bubenstreiche“ mehr, sondern sich täglich ereignende ...
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17.09.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Grundlage dieses Beitrags ist ein hochinteressanter Aufsatz von Herrn Dr. Günter Hilg zu diesem Thema1, dessen Ergebnis vollinhaltlich geteilt wird: Die Ernennung eines Volljuristen in ein Amt des gehobenen Verwaltungsdienstes scheitert an den laufbahnrechtlichen Voraussetzung. Dagegen ist der Abschluss eines Arbeitsvertrages sehr wohl möglich.
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10.09.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 7. März 2017 – 3 A 10699/16 – entschieden, dass der Rechtsgrundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ auch im Disziplinarrecht gilt und im Gegensatz zu sonstigen Verfahren vor den Verwaltungsgerichten Beweisführungen nach dem sog. „Anscheinsbeweis“ nicht anwendbar sind.
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03.09.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das BVerwG1 hat mit Urteil vom 17.11.2017 entschieden: Eine Zulage nach § 45 BBesG kann nur für die Wahrnehmung einer höherwertigen, befristet bestehenden besonderen Aufgabe oder einer höherwertigen Aufgabe gewährt werden, die zwar auf Dauer besteht, von dem Beamten aber regelmäßig nur für einen begrenzten Zeitraum wahrgenommen wird.
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30.07.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Immer wieder wird die Frage aufgeworfen: Was ist eigentlich „hoheitlich“? In einer ganzen Reihe von Kommentaren zu Beiträgen in dieser Reihe scheint dieser Begriff missverstanden zu werden. Sowohl die Äußerungen von Gewerkschaftsvertretern als auch von Behördenleitern reichen hier von Unkenntnis bis Ignoranz. Dieser letzte Beitrag vor der Sommerpause soll helfen, diesen Begriff zu verdeutlichen.
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