Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.
Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.
28.11.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bereits im ersten Beitrag mit dem Titel „Antrag auf Versetzung aus sozialen Gründen – Teil I: Allgemeine Voraussetzungen“ wurde auf die verschiedenen Arten der Versetzungen (Versetzung zu einem anderen Dienstherrn, Versetzung zu einer anderen obersten Dienstbehörde etc.) hingewiesen. Dabei ergeben sich wichtige Unterschiede bei der Ermessensausübung. Weiterhin wird im Folgenden die besondere ...
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21.11.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Während im Beitrag der vergangenen Woche die Voraussetzungen für eine Versetzung auf Antrag aus sozialen Gründen behandelt wurden, geht es in dieser Woche um die einzelnen Fälle, bei deren Vorliegen ein Antrag auf Versetzung aus persönlichen Gründen Erfolg haben kann und um die richtige Ausübung des dem Dienstherrn zustehenden Ermessens.
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14.11.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Versetzungen von Beamten können nach dem Vorschriften des Bundes und der Länder auch auf einen entsprechenden Antrag hin vorgenommen werden. Entsprechende Anträge werden dabei häufig aus sozialen Motiven heraus gestellt. Mit den folgenden Beiträgen soll den Fragen nachgegangen werden, welchen Inhalt entsprechende Anträge aufweisen müssen und unter welchen Voraussetzungen Erfolgsaussichten ...
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07.11.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Der ehemalige und künftige Präsident des FC Bayern ist bekanntermaßen vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden. Er verbüßte dort die Hälfte seiner dreieinhalbjährigen Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung. Zweifellos hat er sich um seinen Verein FC Bayern München höchste Verdienste erworben, weshalb eine Rückkehr von vielen Mitgliedern gewünscht wurde. Wäre bei Vorstrafen aber nicht auch ein ...
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24.10.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Der Grundsatz der Chancengleichheit und der Wettbewerbscharakter von Prüfungen verlangen, dass nicht nur von Seiten der für die Durchführung der Prüfung zuständigen Organe und Personen möglichst gleiche äußere Prüfungsbedingungen und Erfolgsaussichten geschaffen werden, sondern dass die Erfolgsaussichten auch nicht durch den Gebrauch unzulässiger Hilfsmittel, durch Täuschung oder durch ...
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17.10.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Wenn ein Ministerium die ihm durch Gesetz zugewiesene Ernennungszuständigkeit durch Verordnung rechtmäßig auf eine andere – nachgeordnete – Behörde übertragen hat, so stellt sich die Frage, ob dieses Ministerium gleichwohl noch im Rahmen eines Selbsteintrittsrechts Ernennungen vornehmen kann.
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10.10.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bereits in dem Beitrag vom 2. April 2012 mit dem Titel „Als Lehrer nach Sachsen?“ wurde auf ein speziell in Sachsen bestehendes Problem bei der Gewinnung geeigneten Lehrpersonals hingewiesen. Jetzt ergeben sich erste Anzeichen für eine sachgerechte Lösung: Die Verbeamtung des Personals!
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26.09.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales spielte schon mehrfach eine entscheidende Rolle im Rahmen dieser Blogreihe (vgl. die Beiträge: Peinlicher Fehler des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales und Ausbildungsrichtlinien mit Rückwirkung?). In dem nun folgenden Beitrag soll eine Verordnung näher betrachtet werden, die zum Nachdenken Anlass gibt.
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20.09.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Amt im funktionellen Sinn umschreibt den Tätigkeitsbereich des Beamten. Es werden dabei die Ämter im abstrakt- und konkret-funktionellen Sinn unterschieden. Näheres siehe bereits in dem Beitrag: Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand. Dabei stellt sich die Frage: Besitzen auch Beamte auf Widerruf bereits ein Amt im funktionellen Sinn?
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