02.12.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Muss ein Polizeibeamter sein Leben einsetzen?
Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) hat in unserer Verfassungsordnung wie das damit untrennbar verbundene Recht auf Wahrung der Menschenwürde (Art. 1 GG) den höchsten Stellenwert. Gilt das auch für Polizeibeamte?
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25.11.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Von den Schwierigkeiten der beamtenrechtlichen Terminologie
Vor einiger Zeit ist in dieser Blogreihe der Beitrag Bundestagsbeamte und Beamte im Bundestag erschienen. Dabei wurde auf eine Veröffentlichung des deutschen Bundestags verwiesen, in welcher „Merkwürdiges“ zu lesen war und wohl immer noch ist.
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18.11.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Berlin: Mehr Migranten zu Beamten ernennen?
Berlin hat ein Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (Partizipations- und Migrationsgesetz – PartMigG) erlassen. Gibt es hier künftig also mehr „Migrationsbeamte“?
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11.11.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
11.11. Fasching – Lustige Zitate
Wie es der Zufall will, fällt das Erscheinungsdatum dieses Beitrags mit dem Beginn des Faschings 2024 / 2025 zusammen. Ein willkommener Grund, Ihnen einige amüsante Auszüge aus Prüfungsarbeiten und Antworten auf Fragen im Rahmen des „Unterrichts“ zu präsentieren, die ich als (früherer) Dozent an der „Hochschule für den öffentlichen Dienst“ gesammelt habe.
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28.10.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Flucht in die Öffentlichkeit
Beamte unterliegen kraft ihres Dienst- und Treueverhältnisses bekanntlich der „Amtsverschwiegenheit“. Oft findet man hierzu auch den Begriff „Flucht in die Öffentlichkeit“. Was ist hier gemeint?
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21.10.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
„Compact-Magazin“ – Teil II
In der vergangenen Woche wurde über eine Entscheidung des VG Frankfurt/Oder vom 6.6.2024 (Az.: 2 L 78/24) berichtet, das bei einer Lehramtsanwärterin entschieden hatte: Allein die Mitarbeit bei Veröffentlichungen des als rechtsextrem eingestuften „Compact-Magazins“ vor der Ernennung führte zur Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Widerruf.
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News Beamtenrecht
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14.10.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
„Compact-Magazin“ – Teil I
Das VG Frankfurt/Oder hat mit Beschluss vom 6.6.2024 (Az.: 2 L 78/24) bei einer Lehramtsanwärterin entschieden: Allein die Mitarbeit bei Veröffentlichungen des als rechtsextrem eingestuften (und im Nachhinein verbotenen) „Compact-Magazins“ führt zur Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Widerruf.
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07.10.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Volk – völkisch – ungeeignet!
Wenn jemand heute bei seiner Wortwahl auf Begriffe wie „Volk“ oder „deutsch“ zurückgreift, dann wird er oft schon allein deswegen in eine rechte Ecke gestellt, in welcher er sich selbst gar nicht sehen will und in die er auch gar nicht gehört. Im Grunde handelt es sich hier aber um eine Frage der – oft falsch verstandenen – Terminologie.
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30.09.2024
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Blumenstrauß und Dienstunfall
Eliza Doolittle, Angestellte im Blumengeschäft ihres Vaters Alfred Doolittle, war Zeugin, als eine Kundin – eine ihr bekannte Lehrerin – im Eingang des Geschäfts stolperte und sich dabei mehrere Verletzungen zuzog. Mit den Folgen des „Umfalls“[1] hatte sich dann das VG Bremen (Urteil vom 15. April 2024 – 7 K 72/23 – juris) auseinanderzusetzen …[1] Für den kritischen Leser: Das „m“ ist ...
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
