Wer hat in seinem Leben noch keine Erklärung bereut, spätestens nach einmal drüber schlafen oder nach Rücksprache im Familien- oder Freundeskreis. Beispielsweise die Erklärung zum Kauf eines teuren und extravaganten Kleidungsstücks, das doch nicht ganz so gut sitzt, die Zusage zu einer Party deren Gastgeber ein Langweiler ist, das „Ja“ bei der Hochzeit in Las Vegas mit der ...

„Blaulicht hat immer Vorfahrt“ – könnte man meinen. Dass diese Annahme aber nicht immer richtig ist, das zeigt eine Entscheidung des OVG Sachsen vom 28.7.2023 – Az.: 2 A 411/22 – mit fatalen Folgen für den fahrzeugführenden Polizisten.

Im Folgenden finden Sie aktuelle Informationen zur Beihilfe. Unter anderem geht es um die aktualisierte Fassung des Heilbäder- und Kurorteverzeichnisses Inland und das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz.

Am 1. Juni 2023 hatte das Europäische Parlament bereits die Istanbul Konvention unterschrieben. Nun ist das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die sog. Istanbul-Konvention auch für die Europäische Union zum 1. Oktober 2023 in Kraft getreten.

Mit Newsletter vom 11.10.2023 (eForms startklar für den 25.10.2023) wurde u.a. auf die Verpflichtung zur Angabe der Nationalität der Eigentümer obsiegender Bieter hingewiesen.

In dem letzten Beitrag dieser Reihe mit dem Titel Anordnung einer Fortbildung als Verwaltungsakt wurde eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil v. 22.6.2023; Az.: 2 C / 22) dargestellt, soweit sich diese mit der Frage des Vorliegens eines Verwaltungsakts befasst hatte. Hier nun zwei weitere vom BVerwG behandelte Problemkreise.

Darlegungslast für die Kausalität der Schwerbehinderung für die Benachteiligung

Wer kennt es nicht, das alte Sprichwort „ohne Fleiß kein Preis“. Als – nennen wir es nicht faul sondern – entspannter Schüler habe ich es häufiger von meinen Eltern gehört. Nach meiner damaligen pubertären Wahrnehmung und nach meiner heutigen Erinnerung hätte mein Fleiß einen größeren Preis verdient. Das Sprichwort aus meiner Schulzeit gibt es auch im Arbeitsrecht: „kein Lohn ohne Arbeit“. ...

Was machen mobile Arbeitnehmer sonntags? Einerseits die Freizeit genießen und sich erholen von einer anstrengenden vergangenen Arbeitswoche mit wichtigen und aufregenden Terminen, Zeitdruck am Dienstag, schwierigen Aufgaben am Mittwoch und vielen Überstunden am Donnerstag. Warum nicht an einem sonnigen Herbstsonntag mit dem Rennrad Richtung Süden, an duftenden Wäldern und saftigen Wiesen vorbei ...

Bei einer sog. Firmenfitnessmitgliedschaft des Arbeitgebers hat der teilnehmende Arbeitnehmer das Recht, die in dem Programm enthaltenden Einrichtungen zu nutzen. Dabei ist von einem monatlichen Zufluss des geldwerten Vorteils auszugehen, wenn der Arbeitgeber sein vertragliches Versprechen, den teilnehmenden Arbeitnehmern die Nutzung bestimmter Fitnesseinrichtungen zu ermöglichen, fortlaufend ...