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21.08.2018
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Ein kranker Arbeitnehmer ist nicht immer krankheitsbedingt arbeitsunfähig. Es gibt Arbeitnehmer, die sind krankheitsbedingt arbeitsunfähig und arbeiten nicht. Dies ist im Gesetz so vorgesehen. Es gibt kranke Arbeitnehmer (z.B. leichter Schnupfen), die sind nicht krankheitsbedingt arbeitsunfähig und arbeiten. Es gibt Arbeitnehmer, die nicht krank sind und "krank feiern", dies ist ein Missbrauch ...
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20.08.2018
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Bochumer Juristen holen das kirchliche Arbeitsrecht aus der Forschungsnische und gründen dafür ein Institut.
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17.08.2018
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Im zweiten Quartal 2018 setzte sich nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) der Anstieg der Erwerbstätigkeit fort.
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17.08.2018
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Im Jahr 2017 haben insgesamt 515 700 Jugendliche einen neuen Ausbildungsvertrag abgeschlossen. Das waren 5700 oder 1,1 % mehr als im Vorjahr.
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17.08.2018
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In meiner tagtäglichen Praxis wird mir häufig ein bestimmtes Verhalten eines Arbeitnehmers geschildert und ich werde dabei um Rat gefragt, ob dies eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigt. Nach der Definition der Rechtsprechung ist die verhaltensbedingte Kündigung gerechtfertigt, "wenn Umstände im (steuerbaren) Verhalten des Arbeitnehmers vorliegen, die bei verständiger Würdigung in ...
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17.08.2018
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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Stadt Düsseldorf die soziale Betreuung von Flüchtlingen nicht europaweit ausschreiben muss, sondern diese Aufgabe den örtlichen Wohlfahrtsverbänden überlassen kann und diesen dafür finanzielle Zuwendungen gewähren darf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.7.2018, VII-Verg 1/18). Der Vergabesenat änderte damit eine anderslautende Entscheidung ...
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16.08.2018
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute im Zusammenhang mit dem Weiterbau der Autobahn A 143 (Westumfahrung Halle) einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz abgelehnt.
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13.08.2018
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Das Leistungsentgelt gem. § 18 TVöD/VKA ist mittlerweile bei der überwiegenden Zahl kommunaler Arbeitgeber in Bayern betrieblicher Alltag. Die „Schätze der LoB“ wie z.B. optimierte Kommunikation, effektiveres Konfliktmanagement und höhere Führungstrans­parenz sind allgemein anerkannt. Insbesondere das Mustersystem des KAV Bayern bewährt sich bei sehr vielen Arbeitgebern.
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10.08.2018
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Das BVerfG hat der Rechtsprechung des BAG mit seiner Entscheidung vom 06.06.2018, Az. 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14 einen Riegel vorgeschoben. Denn die Billigung mehrfacher sachgrundlos befristeter Arbeitsverhältnisse zwischen denselben Vertragsparteien bei Wahrung eines Abstands von mehr als drei Jahren überschreitet die Grenzen zulässiger richterlicher Rechtsfortbildung und verletzt daher Art 2 Abs ...
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08.08.2018
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In meinem Blog-Beitrag vom 09.07.2018 (BMF stellt den Entwurf des Jahressteuergesetz 2018 vor) habe ich Sie bereits über die wichtigsten geplanten Gesetzesanpassungen aus lohnsteuerrechtlicher Sicht informiert. Das Bundeskabinett hat diese Anpassungen nunmehr am 01.08.2018 auch auf den Weg gebracht. Dies allerdings unter dem Namen Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit ...
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